AGB - hirschpark.com

AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops hirschpark.com und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von hirschpark.com ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2

Preise

Alle Preise sind Endkundenpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs und Versandkosten.

Anderslautende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind ungültig.

§ 3
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren bei hirschpark.com stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung bei hirschpark.com gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die in der von ihm ausgefüllte Bestellliste enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Hirschpark.com bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§4

Zahlungsbedingungen, Art, Verzug, Gegenansprüche

(1) Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Eingang der Rechnung ohne Abzüge fällig und zahlbar. Wenn der Kunde nicht innerhalb von drei Valutatagen ab Fälligkeit zahlt, kommt er ohne Mahnung in Verzug. Während des Verzugs hat der Kunde die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse/Überweisung. Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. (3) Bei Nichteinhaltung der AGB insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden ist hirschpark.com vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

§5

Lieferung

(1)Der Versand von bestellter Ware erfolgt am Tages des Geldeingangs oder am nächten Werktag. Bis aus weiteres erfolgt die Lieferung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Grundsätzlich sind die Lieferfristen unverbindlich sofern nicht anderes vereinbart.

(2)Wird nicht vorrätige Ware bestellt, so wird ausdrücklich darauf hingewiesen und es gilt: Hirschpark.com wird vorbehaltlich der Verfügbarkeit und rechtzeitigen Selbstbelieferung für eine schnelle Auslieferung sorgen. Die Nachlieferung eines Teils einer Bestellung erfolgt versandkostenfrei.

(3)Sollte Ware bei hirschpark.com nicht verfügbar sein und dies aus Gründen, die hirschpark.com nicht zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt sich von seinem Angebot zu lösen. In solch einem Fall verpflichtet sich hirschpark.com den Kunden über Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggf. bereits geleistete Zahlungen des Kunden zu erstatten.

§ 6

Widerrufsrecht

(1) Nach BGB § 312d Absatz 4 Nr. 6 besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der üblichen Widerrufsfrist auftreten können.

§ 7
Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von hirschpark.com.

§ 8
Echtheit

Hirschpark.com garantiert die Echtheit der angebotenen Ware.

§ 9
Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 10
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 11

Datenschutz:

Ihre persönlichen Daten werden nur im Rahmen der Auftragsabwicklung und zu buchhalterischen Zwecken im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert. Eine Weitergabe in jeglicher Form - insbesondere die Weitergabe von Adress- und Emaildaten zum Zwecke der Werbung - ist ausgeschlossen

§ 12
Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 13
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Quelle: Rechtsanwalt Arbeitsrecht Hannover